Russischer Digitalkonzern VK verklagt Apple wegen entfernter Apps

Der russische Internetkonzern VK, Betreiber des sozialen Netzwerks VKontakte, hat beim Moskauer Schiedsgericht Klage gegen den US-Konzern Apple eingereicht. Das geht aus dem Gerichtsregister hervor. Als Beklagte werden die russische Apple-Tochter "Apple Rus" sowie Apple Inc. und Apple Distribution International Ltd. geführt. Die Klage wurde am 19. August registriert, das Verfahren läuft derzeit in erster Instanz. Die Pressestelle von VK teilte mit:

"Apple hat ohne Vorwarnung einseitig die VK-Apps aus dem App-Store entfernt. Mit der Klage fordert VK von Apple, die Anwendungen des Unternehmens wieder im App-Store bereitzustellen, den Nutzern erneut den Empfang von Benachrichtigungen aus den Apps zu ermöglichen sowie eine Vertragsstrafe für den Fall der Nichtumsetzung des Gerichtsurteils zu zahlen."

Apple hatte Ende Juni die VK-Anwendungen aus dem App-Store entfernt. Betroffen waren unter anderem das soziale Netzwerk VKontakte, der Musikdienst VK Musik, der Messenger VK Messenger, VK Video, die Dating-App VK Znakomstwa, VK Zvonki, der Nachrichtendienst Dsen, das soziale Netzwerk Odnoklassniki, der Cloud-Speicherdienst Oblako Mail, der E-Mail-Dienst Mail, die Bildungsplattform Skillbox und weitere Dienste. Apple begründete den Schritt mit der "Einhaltung von Sanktionsvorschriften". VK entgegnete damals, das Unternehmen habe nie unter Sanktionen gestanden und sei auf keiner Sanktionsliste aufgeführt.

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Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte, der Vorfall stelle Apples Zuverlässigkeit als Anbieter kommerzieller Dienstleistungen infrage, und forderte den Konzern zu den "erwarteten Erklärungen" auf. Das russische Ministerium für digitale Entwicklung, Kommunikation und Massenmedien warf Apple vor, die "gesellschaftlich relevanten Funktionen" der entfernten Apps vollständig zu ignorieren – darunter Funktionen, über die russische Bürger etwa vor Gefahrenlagen gewarnt werden. Das Ministerium wandte sich zudem an den russischen Föderalen Antimonopoldienst (FAS).

FAS erteilte Apple daraufhin eine Verwarnung wegen "diskriminierender Bedingungen für russische Suchmaschinen". Zusätzlich erging die Verwarnung wegen Nichteinhaltung gesetzlicher Vorgaben, wonach auf iOS-Geräten bestimmte russische Anwendungen vorinstalliert sein müssen – darunter der Messenger "Max" und ein russischer App-Store. "Max" hatte Apple bereits Anfang Juni aus dem App Store entfernt.

Anfang August leitete FAS ein Verfahren gegen Apple ein, da der Konzern der Verwarnung nur unvollständig nachgekommen sei. Die Behörde merkte jedoch an, Apple habe angekündigt, ab dem 27. Juli in einer aktualisierten Softwareversion die Vorinstallation einer russischen Suchmaschine zu ermöglichen.

Die Europäische Union hat Mitte Juli den russischen Technologiekonzern VK auf ihre Russland-Sanktionsliste gesetzt. Die Anwendungen von VK wurden auch aus Google Play entfernt.

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