Putin stattet Kasachstan Staatsbesuch ab

Mitte kommender Woche findet ein Staatsbesuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kasachstan statt. In der kasachischen Hauptstadt Astana nimmt Putin auch an dem Gipfeltreffen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) teil. Darüber berichtet die Agentur Westi unter Berufung auf den Reporter Pawel Sarubin.  

Der russische Staatschef hatte zuvor vorgeschlagen, Armeniens Pläne hinsichtlich des EU-Beitritts beim Gipfel zu erörtern. Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan gab jedoch kürzlich bekannt, er werde an der Veranstaltung angesichts des Wahlkamps nicht teilnehmen. In Armenien finden am 7. Juni die Parlamentswahlen statt.

Paschinjan hat mehrfach erklärt, sein Land strebe einen Beitritt zur Europäischen Union an. Im Februar 2025 hatte die Nationalversammlung Armeniens in erster Lesung den Gesetzentwurf über die Einleitung des EU-Beitrittsprozesses verabschiedet.

Analyse

Moskau will Paschinjan durch die Blume zur Vernunft bringen

Putin betonte, dass Armenien das Recht habe, seine Partner selbst zu wählen. Das Land könne jedoch nicht gleichzeitig EU-Mitglied und Teil der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) sein. Russlands Präsident forderte kürzlich die Regierung in Jerewan auf, hinsichtlich der künftigen EAWU-Mitgliedschaft des Landes unverzüglich eine Entscheidung zu treffen.

Putin erinnerte in dem Zusammenhang daran, dass Armenien im Rahmen der Wirtschaftsunion erhebliche Vorteile in den Bereichen Landwirtschaft, verarbeitendes Gewerbe, Migration und Zoll genieße. Der Präsident wies auch auf den erheblichen Unterschied bei den Gaspreisen hin.

In Europa liege der Gaspreis bei 600 US-Dollar je 1.000 Kubikmeter. Für Gas aus Russland zahle Armenien jedoch nur 177,5 US-Dollar, betonte Putin.

Die russischen Gaspreise für Armenien dürften nicht steigen, erklärte jüngst Paschinjan bei einer Pressekonferenz. Damit ging er auf eine Frage ein, ob Gas aufgrund der Spannungen zwischen Moskau und Jerewan teuer werden könne.

"Wir haben ein gültiges Abkommen, das für beide Seiten vorteilhaft ist und die entsprechenden Bedingungen enthält", meinte der armenische Premier. Zwischen den beiden Ländern bestünden klare strategische Übereinkünfte zu dem Thema.

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